Weimer muss zurücktreten, er ist untragbar

Kulturstaatsminister Weimer muss zurücktreten, er ist untragbar

Die Causa Buchhandlungspreis könnte der Schlusspunkt in der Karriere des Wolfram Weimar als Kulturstaatsminister sein. Es ist dies der vorläufige Höhepunkt in seiner fünfmonatigen Amtszeit, die nacheinander von Skandalen, Fehlleistungen und einem fragwürdigen und übergriffigen Benehmen geprägt sind. Weimar hat Vertrauen verspielt in einem Maß, das schon rekordverdächtig ist. Er hat unter äußerst fragwürdigen Umständen drei zuvor von einer Jury ausgewählte Buchhandlungen kurzerhand von einem Preis ausgeschlossen, weil es angeblich „verfassunsschutzrelevante Informationen“ über sie gibt. Weitere Angaben dazu gab es nicht. Die FAZ schrieb dazu sehr schön: „Welche Gefahren für die Verfassung allerdings von Lesungen und Buchbestellungen ausgehen sollen, müsste Weimer den Bürgern schon erklären. Die Auskunft, es liege „etwas“ vor, verkauft sie für dumm.“ Und die SZ stellte fest, Weimer sei nicht der Anwalt der Kultur, sondern ihr Aufseher.

Das allein ist schon zweifelhaft und unwürdig, zumal zwei der drei Buchhandlungen sogar mit einem herausgehobenen Preis bedacht werden sollten. Der Gipfel ist nun, dass Weimer bzw. seine Behörde den drei Buchhandlungen die Streichung von der Preisliste so mitteilte, als hätte die Jury sie gar nicht ausgewählt. Das ist natürlich unwahr und ein veritabler Skandal, für den Weimer zur Rechenschaft gezogen werden muss.

Friedrich Merz muss Weimar entlassen, um Schaden von dem Amt und letztlich auch von seiner Regierung und sich selbst abzuwenden. Merz war es nämlich, der diesen nicht gerade übermäßig kulturaffinen Verleger ins Amt gehievt hatte. Weimers Verhalten ist nicht nur unsensibel, es ist unmöglich und unwürdig. Schon das Gemauschel beim „Ludwig Erhard Gipfel“ hätte eigentlich seinen Rücktritt zur Folge haben müssen. Schon da wurde klar, dass Weimer die moralische Integrität für ein Ministeramt abgeht.
r.j.