Deutscher Musikrat fordert stärkere Profilierung von ARD und ZDF

Der Generalsekretär des Deutschen Musikrates, Christian Höppner, spricht sich vor dem Hintergrund der Schweizer Volksabstimmung über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer Pressemitteilung für eine Profilschärfung von ARD und ZDF aus. Wörtlich Höppner: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist mehr denn je gefordert, seine Angebote stärker zu profilieren, mit programmlicher Vielfalt die Vielfalt der Gesellschaft abzubilden und in seine Alleinstellungsmerkmale wie zum Beispiel die Rundfunkklangkörper zu investieren.“ Mit seinem Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag übernehme der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine essentielle Funktion für die demokratische Ordnung und das kulturelle Leben, die z.B. im Hinblick auf eine sich stark diversifizierende Medien- und Kommunikationslandschaft oder die „Fake-News“-Problematik immer wichtiger werde.

„Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland, ist es, einen Beitrag zu individueller und gesellschaftlicher Meinungsbildung zu leisten. Das Ergebnis des Volksentscheides zeigt, dass sich die Schweizerinnen und Schweizer ganz klar zu ihrem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennen. Auch in Deutschland wird – zuletzt anhand der vorgelegten Konzepte zur Strukturveränderung – die Relevanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks immer wieder diskutiert. Der Deutsche Musikrat unterstützt einen Optimierungsprozess, der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten neue Synergien und Spielräume schafft, nicht aber die freie Programmgestaltung und die Erfüllung des öffentlichen Auftrags gefährdet.“

71,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler in der Schweiz haben sich am 4. März im Rahmen einer Volksabstimmung klar gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren ausgesprochen und damit die „No Billag“-Initiative zum Scheitern gebracht. Die Abstimmung in der Schweiz hat auch die Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland neu entfacht.
In den kommenden Wochen werden sich Ministerpräsidenten zu den Spar- und Reformvorschlägen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten äußern. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs wird auf dieser Basis eine Empfehlung zur Höhe des künftigen Rundfunkbeitrags abgeben.

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